Impressum / Rechtlicher Hinweis

Diese Website enthält nur Informationen und Stellungnahmen allgemeiner Art zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Diese Informationen und Stellungnahmen sind weder vollständig noch können sie eine rechtliche Beratung ersetzen. Wir können deshalb keine Haftung für eine Entscheidung oder Handlung aufgrund der Informationen oder Stellungnahmen auf dieser Website übernehmen. Wir empfehlen Ihnen vielmehr vor einer Entscheidung oder Handlung eine rechtliche Beratung einzuholen. Falls Sie eine rechtliche Frage haben oder weitergehende Informationen wünschen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Diese Website beinhaltet auch Links zu anderen Webseiten. Diese anderen Webseiten werden von unabhängigen Dritten, über die Müller-Boré keine Kontrolle hat und für die Müller-Boré nicht verantwortlich ist, zur Verfügung gestellt. Aus diesem Grund können wir auch hinsichtlich der Webseiten Dritter, zu denen ein Link von dieser Website besteht, keine Haftung übernehmen, insbesondere nicht für den Inhalt, die Verfügbarkeit oder Ihre Nutzung dieser Webseiten Dritter.

Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG)

USt-Identifikationsnummer: DE811262789

Müller-Boré & Partner, Patentanwälte PartG mbB ist als Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung in Deutschland zugelassen. Partnerschaftsregister Amtsgericht München Reg.-Nr. PR 56

Im Partnerschaftsregister eingetragene Partner

• Patentanwalt Dr. Daniele Schiuma
• Patentanwalt Dr. Joachim Hock
• Patentanwalt Dr. Carsten Rocke
• Patentanwalt Christian Haydn
• Patentanwältin Dr. Konstanze Lenhard
• Patentanwalt Dr. Michael Huber
• Patentanwalt Dr. Ulrich Hoffmanns
• Patentanwalt Andreas Ken Schepers
• Patentanwalt Dr. Stephan Beer
• Patentanwalt Karsten Schmidt

Die angegebenen Partner haben sich in der Form einer Partnerschaft zur dauerhaften Berufsausübung zusammengeschlossen.

Patentanwaltskammer

Die Berufsbezeichnung „Patentanwältin“ bzw. „Patentanwalt“ unserer Anwälte wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die deutschen Patentanwälte von Müller-Boré sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Berufsordnungen für deutsche Patentanwälte

• Patentanwaltsordnung (PAO)
• Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)
• Berufsrechtliche Ergänzungen zum Geldwäschebekämpfungsgesetz und der DL-InfoV

Europäische Patentanwälte

Die europäischen Patentanwälte (European Patent Attorney) von Müller-Boré sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter.

Berufsordnungen für europäische Patentanwälte

• Richtlinien des EPI
• Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamtes über Disziplinarangelegenheiten
• Standesregeln der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI)

Rechtsanwälte

Die Berufsbezeichnung „Rechtsanwältin“ bzw. „Rechtsanwalt“ unserer Anwälte wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Für die Rechtsanwälte der Kanzlei Müller-Boré gelten BRAO, BORA, RVG, sowie im internationalen Rechtsverkehr die CCBE-Standesregeln und das EuRAG. Aktuelle Fassungen sind abrufbar unter www.brak.de.

Berufshaftpflichtversicherung

R+V Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden

Räumlicher Geltungsbereich Patentanwälte/Rechtsanwälte im gewerblichen Rechtsschutz: weltweit
Räumlicher Geltungsbereich Rechtsanwälte in anderen Rechtsgebieten: EU und EWR-Staaten

Außergerichtliche Streitschlichtung

Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und Mandanten: Patentanwaltskammer
Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und Mandanten: Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (E-Mail: schlichtungsstelle@s-d-r.org)

Online-Streitbeilegung

EU-Kommission Plattform: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Verbraucherstreitbeilegung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Kanzlei Müller-Boré & Partner, Patentanwälte PartG mbB nicht bereit und nicht verpflichtet.

Inhaltlich Verantwortlicher

Dr. Ulrich Hoffmanns
Friedenheimer Brücke 21
80639 München

Berufsausübungsgesellschaften

Müller-Boré & Partner, Patentanwälte PartG mbB ist als Berufsausübungsgesellschaft gemäß § 52f PAO zugelassen und als solche Mitglied der Patentanwaltskammer. Alle patentanwaltlichen Partner der Gesellschaft sind ebenfalls Mitglieder der Patentanwaltskammer.